UN-Gipfel in New York

UN-Gipfel in New York 2015: Deutschland verspricht Finanzspritze für Entwicklungshilfe

Am 25. September 2015 fand das UN-Gipfeltreffen in New York statt. Austragungsort des Gipfels war das neue World-Trade-Center, was gewählt wurde, um ein Zeichen für Frieden und Zukunft zu setzen.

195 Staats- und Regierungschefs nahmen an dem Gipfeltreffen teil. Neben den Staatschefs war auch der Papst Franziskus anwesend, der eine Rede hielt. Der Auftritt des Papstes kann als Symbol für die Werte gesehen werden, die die Vereinten Nationen verfolgen. In seiner Rede plädierte er für mehr Einsatz in den Themen Umweltschutz, Frieden und Gerechtigkeit.

Das Ziel der Zusammenkunft in New York war es, die neuen Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsziele offiziell zu verabschieden und eine Bilanz über die im Jahr 2000 beschlossenen Millenniumsentwicklungsziele zu ziehen. Auch Deutschland war mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesminister Dr. Gerd Müller bei dem Gipfel vertreten.

Deutschlands Zusage: Erhöhung des Entwicklungshilfe-Etats

Bundeskanzlerin Merkel sprach auf der UN-Vollversammlung von einer Ausweitung der Entwicklungshilfezahlungen von 0,3 Prozent. Derzeit liegen die Zahlungen bei circa 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Allerdings ist die Bundesrepublik seit über 40 Jahren dazu verpflichtet, 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungshilfe auszugeben. Der Grund für die Verpflichtung war die UN-Vollversammlung im Jahr 1970, bei der die Bundesrepublik sich verpflichtete 0,7 des BIP für die Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen.

Laut Zusage von Merkel wird der Entwicklungshilfe-Etat, der beim Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik (BMZ) angesiedelt ist, in den nächsten Jahren substanziell ansteigen. Des Weiteren forderte Merkel auf dem UN-Gipfel größeres Engagement in Sachen Klimaschutz und sprach sich für die Bekämpfung der Fluchtursachen aus.

Betrachtet man den Etat des Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik fließt nur ein kleiner Teil des Geldes in die Entwicklungshilfe. Ein großer Teil des Budgets geht an die bilaterale staatliche Zusammenarbeit. Daneben ist der Europäische Entwicklungsfonds ein weiterer großer Posten im Finanzplan.

Neue Nachhaltigkeitsziele bis 2030

Auf dem UN-Gipfel wurde die Agenda 2030 verabschiedet. Die Agenda 2030 formuliert 17 Nachhaltigkeitsziele, mit denen bis zum besagten Jahr Armut und Hunger auf der Welt besiegt werden soll. Zu den Teilzielen gehören unter anderem der Zugang zu sauberem Wasser sowie eine kostenfreie Grundbildung für alle Menschen auf der Welt. Weitere Ziele sind es, Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels zu ergreifen, die Ozeane und Meere nachhaltig zu erhalten und zu nutzen sowie weltweit eine friedliche und inklusive Gesellschaft zu fördern.

Die Nachhaltigkeitsziele sind als Ablösung der Millenniumsziele zu sehen, die für 2000 bis 2020 gesetzt wurden. Auch in den Millenniumsentwicklungszielen wurde die Absicht verfolgt, Armut und Hunger auf der Welt bis zum Jahr 2020 zu reduzieren. Teilweise gelang das. Bundesminister Dr. Gerd Müller war beim UN-Gipfel 2015 dafür, dass die Nachhaltigkeitsziele schnell in der Praxis realisiert werden, damit aus den Worten Taten entstehen.

Bilanz der Millenniumsentwicklungsziele

Die Millenniumsentwicklungsziele wurden im September 2000 von 189 Ländern verabschiedet. Die Ziele wurden in vier Handlungsfelder eingeteilt, darunter waren „Frieden, Sicherheit und Abrüstung“, „Entwicklung und Armutsbekämpfung“, „Schutz der gemeinsamen Umwelt“ und „Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsführung“. Keines der insgesamt acht Millenniumsziele wurde vollständig erfüllt. Allerdings gibt es Teilerfolge in den Unterzielen. Darunter fällt die Halbierung der Extrem-Armut in der Gesamtbevölkerung. Außerdem wurde seit 1990 die Kindersterblichkeit von circa 12,7 Millionen Kindern in der Welt pro Jahr auf fast 6 Millionen halbiert.

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